03.09.2006

Main-Post: Wein für Wähler – Nein zur Mehrwertsteuer

Filed under: Presse — WolfgangKuhl @ 17:53

Erlabrunn “Weg mit der Mehrwertsteuererhöhung, weg mit der Gesundheitsreform” – solche Forderungen schmeckten den Gästen der Liberalen Weinprobe in Erlabrunn fast so gut wie der Schoppen. 150 Besucher waren zur Veranstaltung im Weingut Blass gekommen, Organisator war der FDP-Kreisverband Würzburg-Land.

Traditionell waren auch die Liberalen aus dem Main-Tauber-Kreis durch ihre Vorsitzenden Christian Dürr und Ingo Brudereck vertreten. Seit 23 Jahren pflegen beide FDP-Verbände eine Partnerschaft.

Was nach liberalen Vorstellungen im Landkreis geschehen soll, erläuterte Kreisvorsitzender Wolfgang Kuhl: Würzburg brauche einen Regionalflughafen, den man nach Abzug der Amerikaner in Giebelstadt einrichten könne. “Wenn der Flughafen den Landkreis jedes Jahr 600 000 Euro kostet und dabei 1000 Arbeitsplätze für unsere Kinder entstehen, ist es das wert”, so Kuhl. Es dürfe aber keine Dauersubvention daraus werden.

Entschieden lehnte der Liberale dagegen den Bau der Autobahn-Westumgehung ab, die von Werneck nach Kist-Helmstadt führen soll. “Wenn die B 26n gebaut wird, kommt der Zubringerverkehr durch unser Trinkwasserreservoir.” Für Erlabrunn kündigte Kuhl an, einen Bürgerantrag zum Erhalt der Falkenburg zu stellen. Seit der Entdeckung der Burg sei dort nichts geschehen. Im Gegenteil: Dieses Kulturgut sei sogar weiter zerstört worden.

Kein gutes Haar an den Plänen der Bundesregierung ließ die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger: Mehrwertsteuererhöhung, Erbschaftssteuer, Gesundheits- und Förderalismusreform sollten zurückgenommen oder überarbeitet werden. Insgesamt müsse man weg von einer “Neiddiskussion”. Wer mehr leiste, müsse mehr bekommen. Daher lautet das FDP-Konzept: Sparen statt Steuern erhöhen. “Sie können im Bundeshaushalt sparen, wenn Sie nur wollen.” Die FDP habe Spar-Vorschläge in Höhe von 8,3 Milliarden Euro gemacht. Zusammen mit den erwarteten 20 Milliarden Mehreinnahmen, brauche man die Mehrwertsteuererhöhung nicht. Diese schade nur den Arbeitsplätzen. Negative Auswirkungen habe die Steuer auch auf das Gesundheitswesen: Allein die Medikamente würden die gesetzlichen Krankenkassen eine Milliarde mehr kosten.

Nächstes Ziel der Liberalen ist die Landtagswahl 2008. Mit Umfragewerten von 15 Prozent sei die FDP Hauptgegner der CSU. Laut dem Bundestagsabgeordneten Jörg Rohde wollen die Liberalen gerade im Bereich der Sozialpolitik punkten: Unsoziale Maßnahme wie das Büchergeld werde man wieder abschaffen. Nicht alle FDP-Vorschläge stießen auf die Begeisterung der Gäste: Die Forderung nach der Aufhebung des Ladenschlussgesetzes erntete nur verhaltenen Applaus.

Um bei der nächsten Landtagswahl auch wirklich das gewünschte Ergebnis zu erreichen, verlässt sich die FDP nicht nur auf Argumente: “Wir machen eine schöne Weinprobe – danach fällt es Ihnen gar nicht mehr auf, wenn Sie das Beitritts-Formular unterschreiben.”

Weinprobe 2006

Punkteten in Erlabrunn mit Wein und populären Forderungen (von links): Jörg Rohde, Birgit Homburger, Wolfgang und Dagmar Kuhl. Foto: GEHLEN