Der FDP Landesfachausschuss Umwelt tagte am 11./12. Nov in Ochsenfurt. Unter der Leitung des Fachausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Christoph Eipper, sowie dem hinzugeladenen FDP Kreisvorsitzenden Herrn Wolfgang Kuhl und dem Kreisrat Herrn Eberhard Kindermann besichtigte man an diesem Wochenende die Produktionsanlagen der Firmen Campa – Biodiesel- GmbH, sowie das Ochsenfurter Werk der Südzucker AG.

Samstags besichtigte der Ausschuss unter der Leitung von Herrn Laborleiter Udo Auerbach die Produktionsanlagen der Firma Campa – Biodiesel. Nach dem Rundgang durch die Steuerungs- und die Produktionsanlage folgte eine mehrstündige Erläuterung. Dabei wurde nicht nur über die Problematik des Anbaus der Rohstoffe; der Anbau von Rohstoffen zur Gewinnung von Biodiesel ist in Europa begrenzt bzw. ausgeschöpft; sondern auch über den Beimischungszwang von zur Zeit 5% diskutiert.

Für den Rapsanbau wurden im Jahr 2005 rund 8,5 Prozent der in Deutschland zur Verfügung stehenden Ackerfläche gebunden. Dies entspricht einer Fläche von cirka 1,0 Mio. ha . Da die Verwendung von Raps zur Biodieselerzeugung der Landwirtschaft eine Alternative zur Verwendung landwirtschaftlicher Nutzflächen bietet, wurde im Ausschuss darüber nachgedacht in größerem Umfang als bisher stillgelegte Flächen als Nutzfläche freizugeben. Eine Entscheidung soll aber erst nach Abstimmung mit dem Landesfachausschuss Landwirtschaft im März 2007 erfolgen.

Nachmittags erfolgte dann ein Rundgang durch die Firma Südzucker. Dieser wurde von Herrn Dipl. Ing. Steffen Krämer durchgeführt. Ausgiebig wurde jeder Produktionsgang; vom Ausgangsprodukt Zuckerrübe bis hin zum Feinzucker ausgiebig erläutert. Die Teilnehmer des Landesfachausschusses Umwelt probierten sogar Rübenschnitzel und weitere Zwischenprodukte und staunten über die komplizierten Produktionsverfahren der Zuckerindustrie.

Sonntags diskutierte man mit Herrn Krämer nicht nur über die Zuckerkontingente und den Weltmarktpreis für Zucker, sondern kam sehr schnell zum Thema Bioethanol.

Dazu stieß von der Firma Crop.Energies AG Herr Damen zum Ausschuss und erläuterte anhand eines einleuchtenden Vortrages das Produktionsverfahren von der Zuckerrübe bis zum Ethanol. Das Verfahren, das die Firma Südzucker in der größten europäischen Ethanol-Fabrik in Zeitz betreibt ist im Grunde nach relativ einfach. Stärke und Zucker, das aus vielen Früchten gewonnen werden kann, werden vergoren und anschließend destilliert. Es entsteht Ethanol das chemisch gesehen das Gleiche ist wie Trinkalkohol. Das Ethanol wird in Deutschland zu 5 % dem Benzin direkt beigemischt, könnte aber auch als E85 direkt in PKW`s verwertet werden. Dies geschieht zur Zeit jedoch nur in Brasilien, weil die Automobilindustrie bei uns nicht gewillt ist die Autos entsprechend umzustellen.

Wäre dies so, könnten wir uns ein weiteres Stück von den Ölimporten freimachen und aus der Region für die Region Treibstoffe produzieren.

Da die Problematik auch den Landwirtschaftsausschuss betrifft, trifft man sich zusammen im März 2007 zu abschließenden Beratungen.

Bildunterschrift von l.n.r.

Herr Udo Auerbach von Campa Biodiesel, Detlef Fuchs, Gisela Fuchs, Peter Utz, Alexander Spöll, Susanne Oszwald,

Gottfried Plazotter, Dr. Christoph Eipper, Eberhard Kindermann, Steffen Krämer von Südzucker, Joachim Zeller,

Siegmund Stieber und Wolfgang Kuhl

Kein „Kaputtsteuern“ bei biogenen Kraftstoffen – Gesetzentwurf zurücknehmen

Erlabrunn: Zur Neuregelung der Energiebesteuerung erklärt der Kreisvorsitzende der FDP Würzburg-Land, Wolfgang Kuhl:
Die Bundesregierung hat keine Strategie – weder in der Energie- noch in der Umweltpolitik. Aus rein fiskalischen Gründen werden neue Steuern auf verschiedene Energieträger eingeführt, ohne Rücksicht auf die langfristigen Folgen für die betroffenen Branchen.

Die bereits zum 1. August geplante Besteuerung bei den biogenen Kraftstoffen verursacht einen nicht wieder gutzumachenden Vertrauensbruch bei den Betroffenen. Diese haben ihre erheblichen Investitionsentscheidungen im Vertrauen auf die bis 2009 zugesagte Steuerfreiheit getätigt. Die betroffenen Landwirte hatten ja die Aussaat für die jetzt betroffene Ernte schon im Boden, da war die Regierung noch nicht mal gewählt!

Bei der Erzeugung biogener Kraftstoffe entstehen neue qualifizierte Arbeitsplätze in der Landwirtschaft, die die Wertschöpfung in den Regionen halten kann und neue Perspektiven eröffnet. Die vorgezogene Besteuerung führt zu einer erheblichen Verunsicherung in einer aufstrebenden Zukunftsbranche. Sie gefährdet den bisher erfolgreich verlaufenden Ausbau bei den Biokraftstoffen ebenso wie bei der Biokraftstofferzeugung in den Landwirtschaftsbetrieben.

Die geplanten Steuersätze sind zu hoch. Sie machen jeden Preisvorteil bei Biokraftstoffen gegenüber herkömmlichen Kraftstoffen zunichte. Damit aber gibt es keinen Anreiz mehr für Verbraucher und Unternehmen, auf biogene Kraftstoffe umzusteigen oder Investitionen in diesem Bereich anzugehen. Hier zeigt sich wieder das gewohnte Handlungsbild der rot-schwarzen Regierung: Erst mal abkassieren – Bürger und Unternehmen werden schon sehen, wie sie zurechtkommen.
Die Regelungen verursachen einen erheblichen Verwaltungs- und Kontrollaufwand. Durch die unterschiedliche Besteuerung gleicher Produkte je nach Verwendung sind erhebliche Kontrollen nötig, die bei den zum Teil doch noch geringen Produktionsmengen nicht zu rechtfertigen sind.
Die FDP Würzburg-Land fordert die Bundesregierung auf, den Gesetzentwurf zurückzunehmen und ein Gesamtkonzept zur Förderung und zur Besteuerung erneuerbarer Energien vorzulegen.

Damit dies auch mit entsprechendem Nachdruck passiert, wird der Kreisvorstand darauf hinarbeiten, dass die Bundestagsabgeordneten Jörg Rohde, Marina Schuster, Harald Leibrecht eine Anfrage an die Bundesregierung zu diesem Thema stellen.