FDP Würzburg-Land » 2009

LIBERALE WEINPROBE

Filed under: Aktuelles — Steffen Krämer @ 21:31

Der Kreisverband Würzburg-Land lädt zur traditionellen Liberalen Weinprobe

am Freitag, den 4.9.2009, ab 19.00 Uhr
in den Winzerhof E.Blass nach Erlabrunn

ein. Es sprechen Kreisvorsitzender, Kreisrat und Gemeinderat Wolfgang Kuhl und der Bundestagskandidat Joachim Spatz.

Als Festredner begrüßen wir den

Europaabgeordneten Dr. Jorgo Chatzimarkakis.

Hervorragender Frankenwein und eine deftige Brotzeit wird Ihnen gratis vom Team des Ortsverbandes Erlabrunn serviert.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Zur besseren Planung bitten wir um eine kurze Rückmeldung, wenn Sie teilnehmen möchten.

Tel: 09364/812182 Fax: 09364/8139919 eMail: kuhl@fdp-unterfranken.de

Comments (0)

Beratungen Kreishaushalt 2009

Filed under: Aktuelles,Landkreis,Presse — Steffen Krämer @ 21:24

Der Haushalt 2009 des Landkreises Würzburg wurde am Donnerstag innerhalb der Ausschussgemeinschaft von FDP und ödp im Würzburger Kreistag vorberaten. Seitens der Kreisverwaltung standen die Herren Krug und Kinzig kompetent Rede und Antwort.
Auch wenn noch nicht alle Einzelposten des 632 Seiten umfassenden Haushaltsplanes (zuzüglich Anlagen) abschließend diskutiert werden konnten, werden sowohl FDP als auch ödp mit folgenden Positionen in die Beratungen des Kreistages am 16. Februar 2009 gehen:

Kreisumlage
Eine moderate Absenkung der Kreisumlage um 1,3 % auf 46 %, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, wird unterstützt. Damit soll sichergestellt werden, dass bis einschließlich 2012 eine Nettoneuverschuldung vermieden wird. Zugleich bleibt die Möglichkeit für eine sukzessive Absenkung der Kreisumlage in den nächsten Jahren erhalten. Den Gemeinden vor Ort wird dies langfristig wieder mehr Handlungsspielraum ermöglichen.
Eine weitergehende Absenkung der Kreisumlage als 1,3 % wäre nach Auffassung der Kreisräte Kuhl (FDP), Krämer (FDP), Henneberger (ödp) und Haas (ödp) unverantwortlich.

Verwendung der zusätzlich zum Haushaltsplanentwurf erfolgenden Schlüsselzuweisung in Höhe von 1,3 Mio Euro
Auch wenn solche zusätzlichen Mittel grundsätzlich für die Schuldentilgung verwendet werden sollten, so besteht doch Einigkeit darin, dass angesichts der aktuellen Finanzkrise eine Verwendung zur Förderung kommunaler Investitionen sinnvoll ist. Ohne Festlegung von einzelnen Details sind nach Auffassung von FDP und ödp damit strategische Investitionen oder das Vorziehen von bereits geplanten Investitionen denkbar.

Freiwillige Leistungen für kulturelle Veranstaltungen
Im Haushaltsentwurf werden für einzelne kulturelle Veranstaltungen und Theatereinrichtungen insgesamt 24.480,- Euro vorgesehen. Dabei sollen ausschließlich Einrichtungen und Veranstaltungen gefördert werden, die bereits über mehrere Jahre eine Förderung erhalten hatten, wie z.B. die Festspiele Röttingen oder das Thorturmtheater Sommerhausen. Andere kulturelle Einrichtungen oder Veranstaltungen im Landkreis werden dagegen überhaupt nicht gefördert bzw. können sich aufgrund fehlender Anschubförderung gar nicht erst etablieren. Es wird daher vorgeschlagen, statt dessen künftig jedes Jahr mit einer festen Summe neue Kultur-Initiativen im Landkreis für jeweils maximal drei Jahre zu fördern.

Comments (0)

CDU/CSU-Fraktion noch glaubwürdig beim Agrardiesel?

Filed under: Aktuelles,Landwirtschaft,Presse — Steffen Krämer @ 21:26

BERLIN. Zu den Forderungen des CSU-Landesgruppenchefs Peter Ramsauer zur Senkung der Steuern auf Agrardiesel erklärt der Agrarexperte der FDP-Bundestagsfraktion Edmund GEISEN:

In der nächsten Sitzungswoche steht der FDP-Antrag zur Senkung der Agrardieselbesteuerung auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Dann muss die Union Farbe bekennen: Wenn Peter Ramsauer und seine Fraktionskollegen diesen Antrag erneut ablehnen, machen sie sich vollends unglaubwürdig. Mal sehen, ob sich CSU-Landesgruppenchef Ramsauer bei seinen Leuten durchsetzen kann.

Langsam sind die Sonntagsreden der Union zum Agrardiesel ärgerlich. Wieder einmal sind sie mit leeren Versprechungen in die Öffentlichkeit gegangen. Fakt ist: Die CDU/CSU-Fraktion hat bislang weder einen Antrag eingebracht, noch hat sie in den vergangenen drei Jahren die Initiativen der FDP-Bundestagsfraktion zur Entlastung bei der Agrardieselbesteuerung unterstützt. Im Gegenteil: Erst vor gut einem Monat hat sie geschlossen gegen den FDP-Antrag gestimmt. Der deutschen Landwirtschaft ist dadurch sehr viel Schaden entstanden.

Kommentare deaktiviert

Neujahrsempfang

Filed under: Aktuelles,Erlabrunn,Landkreis — Steffen Krämer @ 00:53

„Die Entwicklung vor Ort lässt einem den Atem stocken“, sagte Festredner Horst
Meierhofer, Bundestagsabgeordneter aus Regensburg.

Gut besucht war, der diesjährige Neujahrsempfang der FDP des Landkreises. Wolfgang Kuhl begrüßte die zahlreichen Gäste. Darunter Vertreter verschiedener Vereine, Verbände und Institutionen sowie anderer Parteien, wie der CSU und ödp.
Das Jugendorchester des Landkreises, unter der Leitung von Bernhard Reußner, sorgte für die passende Umrahmung der Veranstaltung.

Kommentare deaktiviert

Hartz-IV Desaster muss aufgeklärt werden

Filed under: Aktuelles — Steffen Krämer @ 15:13

Kreisräte sollen Einblick in Vertrag Kolping/Landkreis nehmen

Würzburg-Land – Die Fraktionsgemeinschaft der FDP/ödp im Kreistag weißt angesichts der aktuellen Berichterstattung darauf hin, dass sie bereits fristgerecht Anträge zum Thema für die Kreistagssitzung am Montag gestellt hat.

„Wir hoffen auf breite Unterstützung durch alle Reihen des Kreistags!“ erläutert der FDP-Sprecher im Kreistag Wolfgang Kuhl, „Gerade neugewählte Kreisräte sollten sich den Schuh des unter den Teppich kehren nicht anziehen. Verantwortlich für das verlorene Geld ist nicht nur der, der es verloren hat, sondern auch der, der Möglichkeiten des Zurückholens nicht nutzt.“

Sein ödp-Kollege Matthias Henneberger erläutert: „Wir haben zunächst beantragt den Sachverhalt öffentlich zu behandeln, da keine Einzelperson, sondern der Kreishaushalt betroffen ist.“ Haushaltsangelegenheiten seien aber grundsätzlich öffentlich, betont Henneberger.

In weiteren Anträgen fordert die FDP/ödp die juristische Aufarbeitung des Sachverhalts und die Offenlegung der Verträge. Aus diesen gehe nach der Ansicht der Fraktionsgemeinschaft aus Liberalen und Ökodemokraten ganz eindeutige Regelungen zur Kommunikation und zur Anpassung an den Erfolg des Projekts hervor, dass aus der Sicht juristischer Laien ganz offenbar sich einer der Vertragspartner vertragswidrig verhalten habe. „Es wäre leichtsinnig diesen Sachverhalt nicht zumindest einmal von einem externen Fachjuristen prüfen zu lassen.“, weißt Wolfgang Kuhl hin.

Für die Zukunft versucht die Fraktionsgemeinschaft die jetzt eingetretene Situation mit Hilfe eines so genannten „Whistle-Blow-System“ zu vermeiden. „Mitarbeiter die Fehlverhalten im Amt bemerken sollen eben nicht erst Jahre später ein Protokoll aus dem Hut zaubern, sondern sich gleich an einen Vertrauensperson wenden können.“ erläutert der Randersackerer Kreisrat Matthias Henneberger der Prinzip: „Mit einem Klima des Vertrauens kann so viel Geld gespart werden.“

Comments (0)

FDP beim iWelt Marathon in Würzburg

Filed under: Aktuelles — Steffen Krämer @ 22:25

Würzburg. Wie schon in den letzten Jahren waren zahlreiche Mitglieder und Freunde des FDP Kreisverbandes dabei, die Läufer des iWelt Marathons und Halbmarathons an der Strecke mit Getränken zu versorgen. Für die Kreisräte Wolfgang KUHL und Steffen KRÄMER ist es wichtig, diese Tradition fortzuführen, gerade auch in den Jahren, in denen keine Wahlen anstehen „ Wir werden ganz sicher im nächsten Jahr wieder an der Strecke stehen.“ so Wolfgang Kuhl.
v.l.n.r. Kreisrat Steffen Krämer, Stadtrat und Bundestagskandidat Joachim Spatz, Kreisrat Wolfgang Kuhl
Tatkräftig unterstützt wurde das Team durch Stadtrat und Bundestagskandidat Joachim Spatz. „Auch wenn es kaum die Gelegenheit zu vertieften politischen Diskussionen gab, hat die FDP mit diesem Engagement doch auch gezeigt, dass Sie mit viel persönlichem Einsatz mit von der Partie ist.“ betonte SPATZ.

Die Helfer der FDP beim iWelt Marathon

Comments (0)

FDP Wahlparty am Tag der Bundestagswahl

Filed under: Aktuelles — Steffen Krämer @ 22:43

Würzburg. Der Bundestagswahlkampf geht in die Schlussphase. Besonders wichtig ist es jetzt, dass alle Befürworter der FDP und damit einer „schwarz-gelben“ Koalition auch wirklich zur Wahl zu gehen. “Wir sollten es nicht riskieren, wie im Jahre 2005, uns die schon sicher geglaubte schwarz-gelbe Mehrheit auf den letzten Metern abjagen zu lassen!” appelliert Joachim Spatz, FDP-Bundestagskandidat des Wahlkreises Würzburg.

Die FDP lädt alle Mitglieder, Freunde und Sympathisanten zur Wahlparty

am Sonntag, den 27.09.2009
ab 17:00 Uhr
im Hotel „Wittelsbacher Höh“, Hexenbruchweg 10, Würzburg
(Telefon: 0931/42085)
ein.

Comments (0)

EU-Abgeordneter Dr. Jorgo Chatzimarkakis bei SÜDZUCKER in Ochsenfurt zu Gast

Filed under: Aktuelles — Steffen Krämer @ 22:17

Ochsenfurt. Gleich zwei Vorstandsmitglieder der SÜDZUCKER AG, Prof. Markwart KUNZ und Dr. Thomas KIRCHBERG sowie der Leiter des Geschäftsbereiches Betriebswirtschaft Markus NEUNDÖRFER trafen sich am 22. Mai mit einer Delegation der FDP in Ochsenfurt.
v.l.n.r. Dr. Thomas Kirchberg, SÜDZUCKER Vorstand für Agrarfragen, Dr. Jorgo Chatzimarkakis, MEP, Prof. Markwart Kunz, SÜDZUCKER Vorstand für Technik/Produktion/Forschung und Entwicklung´

Seitens der FDP waren neben dem Europaabgordneten Dr. Jorgo CHATZIMARKAKIS, der Europawahlkandidat Dr. Thomas CIESLIK, der Bundestagskandidat Joachim SPATZ, der FDP Kreisvorsitzende und Kreisrat Wolfgang KUHL, der Vorsitzende der Jungen Liberalen in Unterfranken Koachim KLEIN, Kreisrat Steffen KRÄMER, Bernhard SCHÖTTA und Eberhard KINDERMANN.

v.l.n.r. Joachim Klein, Eberhard Kindermann, Joachim Spatz, Bernhard Schötta

Seitens der SÜDZUCKER Vertreter wurde gleich ein ganzer Blumenstrauß an Themen angesprochen, die das Unternehmen bewegen. Dazu gehören u.a. Fragen der Europäischen Zuckermarktordnung, der künftigen Entwicklung bei den Biokraftstoffen und des Europäischen Lebensmittelrechts.

Prof. Markwart Kunz, SÜDZUCKER Vorstand Technik und Produktion, stellt das Unternehmen vor

Mehr als deutlich wurde den Gästen, wie stark der Einfluss europäischer Politik auf das in Ochsenfurt ansässige und europweit agierende Unternehmen ist.

Comments (0)

FDP Unterfranken zufrieden mit dem Bundesparteitag

Filed under: Aktuelles — Steffen Krämer @ 18:32

Alle wichtigen Zukunftsthemen werden im Wahlprogramm der FDP angesprochen

Helmstadt / Würzburg. Am Montag traf der Bezirksvorstand der FDP Unterfrankens in Helmstadt zusammen. Auf der Tagesordnung stand unter anderem eine Auswertung der Ergebnisse des FDP Bundesparteitages in Hannover. Wichtig war den Teilnehmern, neben der Steuerstrukturreform aber auch die zahlreichen anderen Themen und Beschlüsse herauszustellen. „Die FDP stellt somit unter Beweis, dass sie mit fundierten Vorstellungen und Programmen zu allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens in die kommende Bundestagswahl gehen wird.“ so der Bezirksvorsitzende und Bundestagskandidat Joachim SPATZ.

Eren BASAR (Würzburg) unterstrich die klare Ausrichtung der FDP als Garant für den Erhalt des Rechtsstaates und insbesondere der Pressefreiheit. „Journalisten, dürfen nicht mehr strafrechtlich verfolgt werden, wenn sie sich im Rahmen Ihrer Berichterstattung auf vertraulich zugeleitetes Material beziehen“ so BASAR, der auf einen entsprechenden Beschluss des Bundesparteitages hinwies. Kreisrat Wolfgang KUHL (Erlabrunn), der zugleich auch unterfränkischer Fachsprecher für Sport ist, begrüßte die Absicht Sport als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern. „Das würde nicht zu letzt auch die Arbeit der vielen ehrenamtlich Tätigen in den Sportvereinen unterstützen“ betonte KUHL.

Im Hinblick auf den Beschluss die bürgerfreundliche Arbeitsvermittlung vor Ort zu stärken und die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg aufzulösen sieht Kreisrat Steffen KRÄMER „…dass bei einem entsprechenden Wahlerfolg der FDP, nun endlich auch eine verbindliche Entscheidung des Gesetzgebers für das, auch im Landkreis Würzburg genutzte ‘Optionsmodel’ bei der Betreuung von Langzeitsarbeitslosen möglich sein wird.“

Comments (0)

FDP MdEP Silvana Koch-Mehrin

Filed under: Aktuelles,Europa — WolfgangKuhl @ 00:00

„Euro ist kein Wundermittel gegen die Krise“
FDP-Europaabgeordnete Koch-Mehrin kritisiert Bundesregierung

Zehn Jahre ist es jetzt her, dass die europäische Gemeinschaftswährung eingeführt wurde. Seit sieben Jahren ist der Euro auch als Bargeld im Umlauf. Was vermag die europäische Währungsunion gegen die Wirtschaftskrise auszurichten? Dazu nimmt Silvana Koch-Mehrin, FDP-Haushaltsexpertin im Europaparlament, Stellung.

Frage: Frau Koch-Mehrin, rechnen Sie wie viele andere Leute immer noch in D-Mark um?
Silvana Koch-Mehrin: Gelegentlich tue ich das noch. So ganz kommt man davon nicht los, obgleich ich natürlich die Vorzüge des Euro – eine Währung für 16 Länder – sehr zu schätzen weiß.

Die Krise droht die gesamte Eurozone in den Abgrund zu ziehen. Dagegen nützt die Einheitswährung offenbar wenig.
Koch-Mehrin: Der Euro für sich genommen ist sicher kein Wundermittel gegen die Krise, sondern Ausdruck des wirtschaftlichen Wertes einer Region. Entscheidend ist, was die Euro-Staaten für ihre wirtschaftliche Stabilisierung tun.

Durch groß angelegte Kreditprogramme haben sich die Euro-Staaten massiv verschuldet. Wie gefährlich ist das für die Stabilität der Währungsunion?
Koch-Mehrin: Ich halte das für sehr gefährlich. Denn die meisten nationalen Programme sind eher Strohfeuer, aber keine Strukturprogramme zur Bekämpfung der Rezession. Mit den gigantischen Schuldenaufnahmen sind die Steuererhöhungen von morgen programmiert, und die politischen Möglichkeiten, effizient gegen die Krise vorzugehen, werden dadurch stark beschnitten.

Stünden wir ohne Euro besser da?
Koch-Mehrin: Ganz bestimmt nicht. Die Gemeinschaftswährung hat in Deutschland maßgeblich zur guten Konjunkturentwicklung in den letzten Jahren beigetragen. Ohne den Euro wären wir schlechter gegen die Krise gerüstet.

Brauchen wir eine stärkere Schuldenbremse auf europäische Ebene?
Koch-Mehrin: Genau das ist das Schizophrene an der Politik der Bundesregierung: Einerseits beschließt sie Rekordschulden. Andererseits will sie eine Schuldenbremse einführen. Die gibt es aber schon im Maastricht-Stabilitätspakt. Darin sind ganz restriktive Kriterien zur Neu- und Gesamtverschuldung inklusive Sanktionsmaßnahmen enthalten.

Aber ihre Wirkung geht gegen null.
Koch-Mehrin: Was wir schon bei der rot-grünen Bundesregierung erlebt haben, war die Tatsache, dass die Kriterien angezweifelt und mit politischem Druck auf Brüssel ausgehöhlt wurden, ohne dafür büßen zu müssen. Die jetzige Regierung ist keinen Deut besser.

Warum?
Koch-Mehrin: Wenn es dem Bundesfinanzminister wirklich ernst wäre mit einer Schuldenbremse, dann würde er bei den Maastricht-Kriterien bleiben und keinen Hokuspokus zum vermeintlichen Schuldenabbau erfinden. Wir haben einen sehr guten Stabilitätspakt. Neue Regeln zur Bekämpfung der Schulden sind überflüssig.

Zur Person: Silvana Koch-Mehrin Geboren am 1970 in Wuppertal. Studium der Geschichte und Volkswirtschaftslehre. Mitglied des FDP-Präsidiums und des Bundesvorstands. Mitglied des Europäischen Parlaments seit 2004.

Das Gespräch führte Stefan Vetter – Main-Post Würzburg/Main-Tauber vom 16. Januar 2009

Comments (0)

31.01.2009

LIBERALE WEINPROBE

Beratungen Kreishaushalt 2009

30.01.2009

CDU/CSU-Fraktion noch glaubwürdig beim Agrardiesel?

27.01.2009

Neujahrsempfang

26.01.2009

Hartz-IV Desaster muss aufgeklärt werden

25.01.2009

FDP beim iWelt Marathon in Würzburg

24.01.2009

FDP Wahlparty am Tag der Bundestagswahl

22.01.2009

EU-Abgeordneter Dr. Jorgo Chatzimarkakis bei SÜDZUCKER in Ochsenfurt zu Gast

FDP Unterfranken zufrieden mit dem Bundesparteitag

16.01.2009

FDP MdEP Silvana Koch-Mehrin

Links