„Beitragssenkung ist möglich”

FDP-Mann Jörg Rohde zum Streit um das Arbeitslosengeld

Jörg Rohde (41), Bezirksvorsitzender der FDP Mittelfranken, ist einer von drei fränkischen Bundestagsabgeordneten der FDP und damit auch mit für Unter- und Oberfranken zuständig. Als sozialhilfepolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und als Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales beschäftigt ihn besonders die Diskussion um das Arbeitslosengeld I.

FRAGE: Was halten Sie von der Uneinigkeit zum Arbeitslosengeld I ?
JÖRG ROHDE: Bei ihrer Vorstellung 2003 haben 592 von 603 Abgeordneten der heutigen Fassung zugestimmt. Als diese jetzt von der FDP nochmal zur Abstimmung gestellt wurde, stand nur die FDP zum vollen Wortlaut. Kurt Beck versucht mit seinen Vorschlägen, die SPD mehr nach links zu bewegen. Er wird es damit aber nicht schaffen, den Linken den Wind aus den Segeln zu nehmen. Egal was er fordert, die setzen populistisch immer noch eins drauf.

Wie könnte der Kompromiss in der Großen Koalition aussehen?
ROHDE: Wenn ich in meine kleine Kristallkugel schaue, könnte ich mir Folgendes vorstellen: Die SPD bekommt die von ihr geforderte Verlängerung um zwei Monate mit Qualifizierung zugestanden, dafür kann Angela Merkei die Senkung der Beiträge auf 3,5 Prozent durchsetzen. Dabei muss man jedoch wissen, dass unserer Meinung nach sogar eine Senkung auf 3,2 Prozent möglich wäre.

Müntefering und Beck wollen jetzt verstärkt ältere Arbeitnehmer fördern..
ROHDE: Neue Maßnahmen auf diesem Gebiet sind für mich nicht nachvollziehbar. Stattdessen sollten bereits bestehende und erfolgreiche Programme wie beispielsweise die „Perspektive 50plus” fortgesetzt werden. Zudem fordert die FDP, dass die Kommunen für die Vermittlung von Arbeitsplätzen zuständig sind.

Das Gespräch führte SIMONE SCHUBERT – Main-Post Würzburg/Main-Tauber vom 17. Oktober 2007