Homepage von Joachim Spatz

Joachim Spatz im Interview mit TV Touring (hier

Teilnehmer der gesundheitspolitischen Veranstaltung der FDP Würzburg-Land fordern zum Systemwechsel in der Gesundheitspolitik auf

FDP Kreisvorstand mit MdB Dr. Erwin Lotter
v.l.n.r. Kreisrat Steffen Krämer, Jochen Kunkel, MdB Dr. Erwin Lotter, Kreisrat Wolfgang Kuhl, Dr. Holm Brumme

Ochsenfurt. Die zahlreichen Besucher der Informationsveranstaltung zur Gesundheitspolitik am letzten Mittwoch im Ochsenfurter „Gasthaus zum Bären“ waren sich darin einig, dass das derzeitige Gesundheitssystem vom Grunde auf geheilt werden muss. Der FDP Kreisverband Würzburg-Land hatte alle interessierten Bürger eingeladen. Als Gastredner referierte der Bundestagsabgeordnete und Allgemeinmediziner Dr. Erwin LOTTER.

„Der Gesundheitsfonds ist ein Fehler, der korrigiert werden muss.“ so LOTTER „Die wohnortnahe medizinische Versorgung der Bürger wird gefährdet, die Patienten müssen Zuzahlungen leisten und spätestens nach der Bundestagswahl werden die Krankenkassen mit der Erhöhung ihrer Beiträge beginnen.“ Dem stellt die FDP ihr gesundheitspolitisches Konzept entgegen, welches LOTTER als ein einfaches und transparentes System umriss: „Dazu gehören eine Grundabsicherung für jedermann und eine ggf. erforderliche Zusatzversicherung für besondere Risiken, z.B. bei Extremsportarten. Im Sinne der Transparenz sollen die Rechnungen grundsätzlich an die Patienten gehen, die aber ihrerseits die Zahlungsabwicklung an die Krankenkasse abtreten könnten. Auch eine Selbstbeteiligung bei entsprechender Senkung des Krankenkassenbeitrages dürfen die Kassen anbieten. Die Finanzierung des Gesundheitssystems muss verstärkt Elemente der Kapitaldeckung aufweisen, um künftige demografische Einflüsse abfedern zu können. Außerdem sind die bürokratischen Anforderungen auf ein Minimum zu reduzieren. Die FDP hat hier bereits Vorschläge für einen sofortigen Bürokratieabbau erarbeitet.“

Lebhaft wurde auch der zwischen der AOK und dem Bayerischen Hausärzteverband (BHÄV) geschlossene „Hausärztevertrag“ diskutiert. „Die FDP ist anders als vom Vorsitzenden des BHÄV, Dr. HOPPENTHALER, dargestellt, keinesfalls gegen Hausärzteverträge.“ stellte LOTTER klar. „Diese müssen nur zu fairen Bedingungen für alle Ärztegruppen und Krankenkassen möglich sein.“ so LOTTER weiter. Der Vorsitzende des BHÄV im Bezirk Unterfranken Dr. PFEIFFER, Allgemeinmediziner aus Giebelstadt, forderte die Fachärzte auf ebenfalls Verträge mit den Krankenkassen abzuschließen. Dr. Daniel KNELLES, Facharzt für Orthopädie und Aufsichtsratsvorsitzender der MainÄrzte GmbH warnte vor einer Division der Ärzteschaft in Haus- und Fachärzte und verwies zugleich auf das Ärztenetz in Ochsenfurt als ein hervorragendes Beispiel der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Ärztegruppen.

FDP Bundestagskandidat für den Wahlkreis Würzburg und Stadtrat Joachim Spatz im Gespräch mit Werner Roll, Zahnarzt aus Uettingen (rechts im Bild)

Der Würzburger Spitzenkandidat der FDP zur Bundestagswahl, Joachim SPATZ betonte in seiner Ansprache den gesellschaftspolitischen Hintergrund der Debatte um die Gesundheitspolitik. „Bislang ist die SPD mit dem Gesundheitsfond ihrem Ziel der Einheitsversicherung mit angestellten Ärzten in Medizinischen Versorgungszentren, welche vom Staat oder sogar von Kapitalgesellschaften geführt werden können, ein ganzes Stück näher gekommen.“ bemerkt SPATZ. „Die CDU/CSU hatte dem innerhalb der großen Koalition bislang wenig entgegenzusetzen. So versteht es sich auch, dass der Vorsitzende des BHÄV Dr. HOPPENTHALER, der zugleich Mitglied der CSU ist, einen alten im Bundestag abgelehnten Entschließungsantrag der FDP aus dem Jahre 2008 ausbuddelt und in polemischer Weise Wahlkampf für die CSU betreibt.“ so SPATZ. Kreisrat Dr. Peter ROST aus Randersacker, der zugleich auch Vorsitzender des Würzburger Kreisvereins des Hartmannbundes ist, bedauert die Politisierung in der Praxis. Er sieht aber auch die Notwendigkeit einer grundlegenden Reform des Gesundheitswesens.

Letztlich wird das Gewicht welches die FDP nach der Wahl in den Bundestag einbringt wesentlich darüber entscheiden, ob ein grundlegender Systemwechsel zu einer besseren und transparenteren Gesundheitspolitik möglich sein wird.

Kein Aufnahmestopp bei der FDP: Dr. Albrecht Dees beantragt gleich im Anschluß an die Veranstaltung die FDP Mitgliedschaft
v.l.n.r. MdB Dr. Erwin Lotter, Dr. Albrecht Dees (Kieferorthopäde in Würzburg), Kreisrat Wolfgang Kuhl

Infopaket Gesundheitspolitik (MdB Dr. Erwin Lotter) hier

FDP Unterfranken kritisiert fehlende Verläßlichkeit auf bundespolitische Entscheidungen

München/Würzburg. Als “krasse Fehlentscheidung” bezeichnete der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Tobias THALHAMMER (Neubiberg) den Beschluss des Bundestages vom Donnerstag, klassischem Benzin künftig weniger Biokraftstoff beizumischen und die steuerliche Förderung von Biokraftstoffen zurückzufahren. Dieser willkürliche Umgang mit Förderinstrumenten werde landwirtschaftlichen Betrieben und Genossenschaften in Bayern, die in diesem Bereich im Vertrauen auf die Politik investiert hatten, massiv schaden.
Mit großer Sorge sehen die umweltpolitischen Fachsprecher der FDP Unterfranken, Joachim KLEIN (Achaffenburg) und Kreisrat Steffen KRÄMER (Ochsenfurt) diese Entscheidung. “Die Erzeugung und Verwendung von Biokraftstoffen hilft der Umwelt, dient der Nachhaltigkeit und ist im Interesse des Verbrauchers und der heimischen Landwirtschaft. Eine solche Politik der Berliner Koalition schadet uns allen und untergräbt die Bereitschaft und das Vertrauen der Beteiligten, sich für Belange des Umweltschutzes einzusetzen” bemägelt KLEIN.
“Insbesondere in Unterfranken haben eine Reihe von Landwirten anhand der Campa-Pleite bitter erfahren müssen, was es bedeutet, wenn Verläßlichkeit auf politische Entscheidungen nicht mehr gegeben ist.” kritisiert KRÄMER. Ferner befürchtet er, dass nun gerade die landwirtschaftlichen Betriebe und Genossenschaften, die im Vertrauen auf die ursprünglichen Zusagen der Politik und auch im Sinne eines verantwortungsbewussten Handelns in die Herstellung von Biokraftstoffen investiert haben nun herbe Verluste hinnehmen müssen und reihenweise in den Ruin getrieben werden.
Biodiesel und Bioethanol können aus Produkten der heimischen Landwirtschaft hergestellt werden. Dabei werden Sie teilweise als Treibstoff direkt, oder als Beimischung zu fossilen Brennstoffen eingesetzt.

Forderungen zur Europawahl

Für ein Europa der Bürgerrechte ohne Bürokratie und Bevormundung
Für ein Europa der Freiheit ohne neue sozialistische Experimente
Für ein Europa des Mittelstandes und der Marktwirtschaft ohne Monopole
Für ein Europa, das auf Augenhöhe mit Russland, China und den USA steht

Mehr Informationen unter: http://cieslik.npage.de und http://www.fdp-fuer-europa.de/

Fragen an Ihren Kandidaten: cieslik@fdp-unterfranken.de

Mittwoch, den 22. April 2009, um 20.00 Uhr
im „Gasthaus zum Bären“, Ochsenfurt

Dr. Erwin Lotter, Mitglied des Bundestages und Arzt für
Allgemeinmedizin und Psychotherapie stellt das
gesundheitspolitische Konzept der FDP vor. Auf der Tagesordnung stehen insbesondere
• die Belastung von Bürgern, Patienten und Ärzten sowie die Gefährdung der
flächendeckenden Versorgung durch den Gesundheitsfonds
• die Position der FDP gegen monopolistische und ausgrenzende
Hausärzteverträge und ihre Forderung nach einem fairen Vertragswettbewerb für
alle
• die 10 Sofortmaßnahmen zur Entbürokratisierung und Kostensenkung im
Gesundheitswesen der FDP
• die Forderung der FDP die Trägerschaft von Medizinischen Versorgungszentren
(MVZ) nur auf vertraglich gebundene Leistungserbringer in privatrechtlicher Form
zu beschränken, sowie den flächendeckenden Ankauf von Kassenarztsitzen
durch Kapitalgesellschaften und Kliniken zu unterbinden

Wir würden uns freuen Sie zu dieser Diskussionsveranstaltung gemeinsam mit unserem
Bundestagskandidaten des Wahlkreises Würzburg Herrn Joachim Spatz
begrüßen zu dürfen!

Zehn Punkte des gesundheitspolitischen Sprechers der FDPFraktion
Dr. Otto BERTERMANN, MdL

1. Solidarität und Eigenverantwortung für ein freiheitliches Gesundheitssystem
ohne soziale Bevormundung und mit dem notwendigen Gestaltungsspielraum
für alle Akteure.

2. Stärkung des Wettbewerbs im Gesundheitssektor via Beitragsautonomie der
Versicherungen. Abschaffung der Kassenärztlichen Vereinigungen als
Köperschaft des öffentlichen Rechts. Der Sicherstellungsauftrag ist Aufgabe
der Krankenkassen.

3. „Privat kommt vor dem Staat“: Solidarität mit denjenigen, die krank und
behindert sind. Verpflichtung der Versicherer, die Grundversorgung für alle
ohne Risikozuschläge sicherzustellen.

4. Weg von Lohnbezogenheit der Beiträge: Wir fordern ein leistungsgerechtes
Prämiensystem, das über eine Kapitaldeckung eine generationengerechte
Verteilung der Lasten schafft.

5. Pflicht zur Versicherung der Risiken, die den Einzelnen im Krankenfall
überfordern, bei freier Wahl des Versicherers.

6. Generationengerechtigkeit: Jede Generation soll die von ihr verursachten
Gesundheitskosten über die gesamte Lebenszeit tragen. Der soziale
Ausgleich zwischen Einkommensstarken und Einkommensschwachen muss
über das Steuer- und Transfersystem erfolgen und nicht innerhalb der
Krankenversicherung.

7. Leistung muss sich wieder lohnen: Ärzte, Krankenhäuser und alle medizinisch
Beschäftigten haben ein Anrecht auf eine leistungsgerechte und nach
transparenten Kriterien erfolgte Vergütung. Die Freiberuflichkeit der Ärzte
sowie die flächendeckende und wohnortnahe Versorgung ist ein Garant für die
beste Behandlung der Patientinnen und Patienten in Deutschland und Bayern.

8. Verbesserung der Versorgung: Public-Private-Partnership sowie die Telematik
eröffnen neue Chancen für das Wachstum des Gesundheitsmarkts. Hohe
Datenschutzbestimmungen sind bei sensiblen Daten wie Erkrankungen und
erblich bedingte Vorbelastungen ein absolutes Muss.

9. Schaffen eines Kostenbewusstseins: Jeder Patient erhält eine Rechnung, die
die Kosten der Behandlung aufzeigen (Kostenerstattungsprinzip). Die
Praxisgebühr ist bürokratisch und besitzt keine dauerhafte Steuerungsfunktion.

10. Stärkung der Prävention und Mindern des Leids: Zielgruppengerechte und
umfassende Aufklärung insbesondere der Kinder und sozial Benachteiligter
sind die Maßnahmen zur Bekämpfung der Zunahme von Volkskrankheiten.
Ebenso muss das Leid Schwerstkranker durch eine optimale Versorgung in
der Palliativmedizin gemildert werden. Hospize und ambulante Hospizdienste
müssen in der Fläche ausgebaut werden.

Die Nominierung von Joachim Spatz auf Platz 8 der bayrischen FDP-Bundestags-Landesliste ist für den Kreisvorsitzenden von Würzburg-Land Wolfgang Kuhl ein positives Zeichen für die zukünftige Arbeit im Großraum Würzburg und dem angrenzenden Main-Tauber-Kreis.
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Pressebericht dazu von der Main-Post

Joachim Spatz bei FDP auf Platz acht
FDP stellte Landesliste zur Bundestagswahl auf
Hochfliegende Pläne für die Wahl

DINGOLFING / WÜRZBURG: (lby/caro) Die bayerische FDP hat die Landesvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als ihre Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl nominiert. Die frühere Bundesjustizministerin erhielt am Sonntag beim Landesparteitag in Dingolfing 337 von gültigen 373 Stimmen – das sind 90,3 Prozent. Auch die Linke in Bayern nominierte ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl.

Sollten Union und FDP die Bundestagswahl gewinnen, wird Leutheusser-Schnarrenberger voraussichtlich wieder einen prominenten Platz in der Bundespolitik einnehmen. Leutheusser-Schnarrenberger selbst will sich zu Spekulationen über eine Rückkehr ins Bundeskabinett nicht äußern: „Null Kommentar zu irgendwelchen Personalien“, sagte sie am Rande des Parteitags.

Mit Kampfgeist
Die bayerische FDP werde kämpfen, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Martin Zeil. Offizielles Ziel für die Bundestagswahl sind zehn Sitze im Berliner Reichstagsgebäude – einer mehr als bisher. Wegen der guten Umfragewerte hoffen aber viele Liberale auf 14 oder sogar noch mehr Mandate. Angesichts des seit Jahren anhaltenden Aufwärtstrends für die FDP in Bayern waren die Delegierten bester Laune. 2002 gewann die bayerische FDP vier Bundestagsmandate, 2005 waren es neun. Dass ab Herbst eine zweistellige Zahl bayerischer FDP-Abgeordneter im Bundestag sitzen wird, gilt parteiintern als ausgemacht.

Der unterfränkische FDP-Bezirksvorsitzende Joachim Spatz (Würzburg) darf sich ebenfalls Hoffnungen machen. Er setzte sich in einer Kampfabstimmung für den aussichtsreichen achten Listenplatz durch. Spatz meinte auf Anfrage dieser Zeitung: „Ich freue mich riesig über den Vertrauensbeweis.“ Bei allen positiven Umfragen sei ein Wahlerfolg seiner Partei allerdings kein Selbstläufer, so Spatz. Dafür werde man kämpfen. Seine Partei müsse im Wahlkampf deutlich machen, dass sie die wahre Hüterin der sozialen Marktwirtschaft sei.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger warf der Großen Koalition angesichts der schweren Wirtschaftskrise verantwortungslose Schaukämpfe vor. „Es ist abstoßend, wie verantwortungslos die Vertreter von Union und SPD miteinander umgehen.“ Sie schwor die rund 400 Delegierten in Dingolfing auf einen kämpferischen Bundestagswahlkampf ein. Die 57-Jährige kritisierte CSU-Chef Horst Seehofer: „Es ist keine verantwortungsvolle Politik, wenn man morgens in München überlegt, wie man gegen die Politik in Berlin motzen kann nur um der Inszenierung willen.“

Presseauszug: Main-Post Würzburg/Main-Tauber vom 30. März 2009

Randersacker. Der FDP Kreisverband Würzburg-Land hatte bei der diesjährigen Hauptversammlung in Urlaubs Weinstuben Randersacker den Kreisvorstand und die Parteitagsdelegierten zu wählen. Kreisrat Wolfgang Kuhl (Erlabrunn) wurde als Kreisvorsitzender im Amt bestätigt. Zu Stellvertretern wurden erneut Kreisrat Steffen Krämer (Ochsenfurt) und Dr. Holm Brumme (Waldbüttelbrunn) gewählt. Die Aufgabe des Schatzmeisters übernahmm wieder Jochen Kunkel (Eibelstadt) und Schriftführer wurde Albert Fischer (Bergtheim). Außerdem wählten die Mitglieder sechs Beisitzer in den Kreisvorstand.

„Präsidium des FDP Kreisverbandes mit Joachim Spatz (Vorsitzender Bezirksverband Unterfranken und Bundestagskandidat Wahlkreis Würzburg)“
v.l. n. r. Jochen Kunkel, Dr. Holm Brumme, Wolfgang Kuhl, Joachim Spatz, Steffen Krämer
Die Begrüßung der neu aufgenommenen Mitglieder mittlerweile ein fester Tagesordnungspunkt bei den Liberalen nahm der alte und neue Kreisvorsitzende Wolfgang Kuhl vor. In seinem Rechenschaftsbericht zog Kuhl Bilanz über die Aktivitäten und Veranstaltungen der zurückliegenden zwei Jahre. „Unsere verstärkte Präsenz in den kommunalen Gremien und in der Landesregierung erlauben es der FDP liberale Politik verstärkt in die Tat umzusetzen. Das nimmt der Bürger auch war. Ganz oben auf der Agenda stehen Themen, wie Bildung, Gesundheitspolitik, Konjunkturförderung, Landwirtschaft und Umweltschutz.“ sagte Kuhl.
Kreisrat Steffen Krämer betonte: „Wir werden im Bereich der Bildungspolitik die neu einzuführenden Gelenkklassen in der fünften Jahrgangsstufe ganz genau begleiten. Die im Koalitionsvertrag zwischen FDP und CSU vereinbarten Veränderungen der Übertrittsregelungen sind ein Anfang, gehen uns aber nicht weit genug.“ So sieht Krämer, der selbst zwei Kinder in der Grundschule hat, die erweiterte Mitsprache der Eltern zwar positiv. „Das ist jedoch nicht die Lösung der Probleme, die der viel zu zeitige Übertritt in die weiterführenden Schulen nach der vierten Klasse mit sich bringt.“ so Krämer weiter.
Joachim Spatz, Vorsitzender des FDP Bezirksverbandes Unterfranken und Bundestagskandidat für den Wahlkreis Würzburg hatte sich dankenswerterweise als Wahlleiter zur Verfügung gestellt. Die Mitglieder des Kreisverbandes nutzten auch gleich die Gelegenheit ihre Fragen mit ihm zu diskutieren.
Der Kreisvorsitzende Wolfgang Kuhl kündigte außerdem für das Frühjahr eine Reihe von öffentlichen Informationsveranstaltungen unter anderem zu den Themen Agrarpolitik und Gesundheitspolitik an.

Zum 24. mal laden die Kreisverbände FDP Main-Tauber und Würzburg-Land herzlich alle Interessenten, Freunde und Mitglieder zum politischen Aschermittwoch ein. In diesem Jahr findet die Veranstaltung mit dem traditionelle Heringsessen

am 25. Februar 2009
um 19.30 Uhr
in der Gaststätte “Badischer Hof” in Großrinderfeld-GERCHSHEIM
Würzburger Str. 54
Tel: 09344 / 3 69
statt.

Gastredner ist der Prof. Dr. Georg Barfuß, Mitglied des Bayerischen Landtages.

Bitte melden Sie Ihr Kommen, für die entsprechende Vorbestellung auch Ihre Teilnahme am Heringsessen, bis zum 19. Februar 2009 an Herrn Benjamin Denzer oder Herrn Wolfgang Kuhl.

Der FDP Kreisverband des Landkreises Würzburg war am letzten Samstag Ausrichter des Parteitages der unterfränkischen FDP. Zahlreiche Delegierte und Gäste aus ganz Unterfranken waren nach Helmstadt in das Gasthaus Krone gekommen.

In erster Linie ging es um die Neuwahl des Bezirksvorstandes. Der bisherige Vorsitzende Joachim Spatz wurde in seinem Amt bestätigt, ebenfalls eine Reihe weiterer Präsidiumsmitglieder. Erstmalig seit längerer Zeit ist nun auch wieder der Kreisverband Würzburg-Land direkt vertreten und das auch gleich drei mal. So wurden Wolfgang Kuhl, Gemeinde und Kreisrat aus Erlabrunn, Steffen Krämer, Kreisrat aus Ochsenfurt und Jochen Kunkel aus Eibelstadt in den Bezirksvorstand gewählt.

(von links nach rechts)
Steffen Krämer (Ochsenfurt), Jochen Kunkel (Eibelstadt), Wolfgang Kuhl (Erlabrunn), Joachim Spatz (Bezirksvorsitzender, Würzburg)