Ochsenfurt aktiv 2007
Dezember 2007
FDP Kreisrat in Würzburg Land Eberhard Kindermann

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Dezember 2006
FDP-Finanzexperte besucht Ochsenfurt
„Große Koalition heißt nicht große Politik“

SolmsGeehrte: Günter Freund und Dr. Michael Panzer wurden am vergangenen Dienstag für ihre langjährige Mitgliedschaft bei der FDP geehrt. (v.l. Kreisrat Eberhard Kindermann, Hermann Solms, Günter Freund, Dr. Michael Panzer, Wolfgang Kuhl, FDP-Kandidat in Würzburg Land)
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„Reformen sollen für und nicht gegen die Bürger wirken“, bei diesem Satz von Hermann Solms war die Zustimmung im Saal deutlich zu hören. Deutschland, glaubt der FDP-Finanzexperten, könne wieder zur „Lokomotive Deutschlands“ werden. „Wir müssen es nur wollen“.
Main-Tauber-Kreis/Ochsenfurt: Mit solchen optimistischen, aber auch nachdenklichen Worten sprach Solms am vergangenen Dienstag beim traditionellen Gansessen der fränkischen FDP in Ochsenfurt, über die wirtschaftliche Lage Deutschlands. In der anschließenden Diskussion machten FDP Mitglieder und geladene Gäste ihrem Unmut über die Regierungspolitik Luft.
Die FDP sei nach anfänglicher Enttäuschung über die große Koalition durchaus abwartend gewesen, so Solms. Es gehe schließlich um die Klärung von Sachfragen, „damit auch unsere Kinder und Enkel ihr Leben durch Arbeit finanzieren können“.
Heute allerdings kritisiert er offen die Wirtschaftspolitik der Regierung: „Die große Koalition ist nicht in der Lage, große Politik zu machen.“ Für ihn mit das Schlimmste war das Gleichstellungsgesetz. Er malt dazu das Bild einer großen Prozesslawine und kritisiert: „Dieses Gesetz schadet denen, die es schützen soll“, denn die Arbeitgeber seien nicht bereit jemanden zum Gespräch einzuladen, wenn sie fürchten müssten, verklagt zu werden.
Dass die wirtschaftliche Lage sich in Deutschland gebessert habe, sei nicht der Koalition zu verdanken, im Gegenteil: „Derzeit sind die Zahlen gut, aber die Regierung tut alles, das zu ändern.“ Durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer im kommenden Jahr sei die Binnenwirtschaft in Gefahr. 30 Milliarden Euro würden so absorbiert, die dem Wirtschaftsprozess nicht mehr zur Verfügung stünden. Er fordert: „Wir brauchen nicht mehr, sondern weniger Belastung von Arbeitnehmern, Selbstständigen und Unternehmen.“
Auch wenn der Finanzminister einzelnen Gruppen jetzt Zugeständnisse mache, die Bürger würden in jedem Fall draufzahlen, warnt er.
Dieser Meinung ist auch Ingo Brudereck, stellvertretender FDP Bezirksvorsitzender: „Die Erhöhung belastet vor allem Kinder und Rentner.“ Auch wenn etwa die Sportvereine die Kosten teilweise ersetzt erhielten, sei dies nur ein kleines Präsent im Gegensatz zum großen Abkassieren.
Auch der Vorschlag, angesichts des Wirtschaftswachstums höhere Löhne zu empfehlen, stieß bei Solms ebenso wie bei vielen im Saal auf Kritik. Seine Aussage „Die Löhne gehen die Politik nichts an“, fand deshalb ungeteilte Zustimmung.
Dass aber auch die Steuern niedriger werden müssten, darüber waren sich nicht nur Christian Dürr, Kreisvorsitzender Main-Tauber und der FDP Finanzexperte einig. „Mich wundert es nicht, dass viele Unternehmen ins Ausland gehen“, gab Dürr, der selbst Unternehmer ist zu bedenken.
Benjamin Denzer, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen, ergänzte diese Aussage um die Forderung einer einheitlichen Finanz- und Steuerpolitik in Europa „sonst werden die Unternehmen weiter wandern – und wer will es ihnen verdenken.“
All diese Probleme, auch die, nach Solms Meinung gescheiterte Gesundheitspolitik, der Arbeitsmarkt und die Bildungsproblematik überforderten die große Koalition.
Sein Fazit angesichts aller angesprochenen Mängel der großen Koalition: „Tun wir bei der nächsten Wahl, was zu tun ist!“
Fazit eines anwesenden Steuerberaters und Wirtschaftsprüfers: Viel gesunder Menschenverstand und „der Mann kann rechnen“.
(acr)
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Ochsenfurt – November 2005
Nach der Bundestagswahl 09.2005 auf dem Ochsenfurter
– Dankeschönstand der FDP –

Ein Ochsenfurter Schornsteinfeger gratuliert den FDPler Kreisrat Eberhard Kindermann, den neu gewählter FDP-Bundestagsabgeordneten Jörg Rohde aus Erlangen und dem FDP Kreisvorsitzenden Wolfgang Kuhl zu dem guten Abschneiden der FDP bei den Bundestagswahlen 2005 und wünscht dem Abgeordneten – Viel Glück in Berlin.
