FDP Höchberg

FDP Höchberg

Stammtisch der FDP Höchberg 11.03.2015

Wir dürfen herzlich zum monatlichen Stammtisch der FDP Höchberg einladen, der in geselliger und zwangloser Runde stattfindet.

Zeit: 11.03.2015 ab 20 Uhr

Ort: „Griechisches Restaurant Mainlandbad“ Rudolf-Harbig-Platz 3 97204 Höchberg

Zentrales Thema wird der neue Haushalt 2015 des Markt Höchberg und die gewerbliche Struktur von Höchberg sein. Außerdem werden allgemeine grundsätzliche und zentrale kommunale Punkte angesprochen, die Sie bewegen und die mit Ihnen besprochen werden sollten. Gäste sind jeweils herzlich willkommen! Haushaltsrede, Antworten und Empfehlungen finden Sie auf:

Facebook: facebook.com/fdphoechberg, E-Mail: mail@fdp hoechberg.de

Haushaltsrede des FDP-Marktgemeinderates Bernd van Elten 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung,

der Haushaltsentwurf 2015 ist aus meiner Sicht ein erster Schritt in die richtige Richtung und ein richtungsweisendes Signal. Ich bin sehr zuversichtlich, dass durch die vertrauensvolle Zusammenarbeit aller Mitglieder des Rates, gemeinsam mit unserer Verwaltung, auch weiterhin notwendige Schritte in die Wege geleitet werden können und dies nicht nur ein kleines Schrittchen bleibt.. Dennoch gibt es auch Anlass zur Sorge. Es darf auf keinen Fall passieren, dass wir am Ende unserer Amtszeit sämtliche Rücklagen verbraucht haben. Unsere Kämmerin, Frau Grund hat uns dies, mit ihrer vorläufigen Statistik bis ins Haushaltsjahr 2018, auch sehr deutlich vor Augen geführt, da steht am Ende eine dicke fette NULL. Mir ist durchaus klar, dass unsere Gemeinde im regionalen, statistischen Vergleich noch sehr gut dasteht. Sollen wir uns deshalb nach unten orientieren? Entbindet uns das von der Pflicht, für die Zukunft die entsprechenden Weichen zu stellen? Die Fragen nach strukturellen Entwicklungskonzepten, nach der Amortisation von Investitionen, nach Wirtschaftlichkeitsberechnungen und nach volkswirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Analysen, müssen zwingend gestellt werden.

Die zentrale Zukunftsfrage wird sein, wie können wir kurz-, mittel- und langfristig Einnahmen generieren. Damit meine ich ganz sicher nicht die alleinige Abwälzung auf die Bürger. Einfach Abgaben und Gebühren zu erhöhen oder Baumaßnahmen umzulegen das ist der einfachste Weg. Wo liegen denn die eigentlichen Fallstricke auf Gemeindeebene? Bedarfsüberschätzung, Kostenunterschätzung, Vernachlässigung der Folgekosten und/oder Verschiebung auf andere Kostenstellen (“eh-da-Kosten”) sowie Schönrechnen des Nutzens. Nur zum Trost – nicht einmal DAX-Unternehmen sind davor gefeit. Ich persönlich finde, dass verantwortungsvolles wirtschaftliches Handeln und soziales und ökologisches Engagement sich nicht ausschließen, ganz im Gegenteil, sie bedingen sich. In diesem Sinne ist es notwendig, parteiübergreifende und vernünftige Entscheidungen zu treffen. Es helfen keine einseitig gefärbten Brillen und schon gar keine schön gerechneten „grüne“ Wirtschaftlichkeitsberechnungen.

Auch ein Klimaschutzkonzept darf überarbeitet und ergänzt werden. Die Nachhaltigkeit solcher Konzepte wird dabei gerne als schlagendes Instrument verwendet. Wenn mit Nachhaltigkeit, langfristig erfolgversprechend gemeint ist, dann, aber nur dann bin ich gerne mit dabei. Sehr positiv liest sich die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt in Höhe von knapp 600.000 Euro. Um den Haushalt auszugleichen müssen jedoch planmäßig immer noch knapp über 2 Millionen Euro aus den Rücklagen entnommen werden. Wenn man auf den zweiten Blick nicht gerade „kammeralistisch“ denkt, bleibt eine nüchterne Negativbilanz von 1,4 Millionen Euro! Wir leben also weiterhin von der Substanz. Die Tendenz ist rücklaufend, aber bei weitem nicht ausreichend! Sollte unser Ziel für das Jahr 2015nicht sein einen echten ausgeglichenen Haushalt zu erreichen? Dann müssten wir noch in diesem Haushaltsjahr 1,5 Mio. Euro einsparen.Ich darf alle hier auffordern an diesem ehrgeizigen Ziel mitzuwirken. Dabei dürfen wir keinen Bereich ausklammern. Die Damen und Herren unserer Verwaltung möchte ich bitten, uns hierbei – in ihren jeweiligen Bereichen – auch weiterhin tatkräftig zu unterstützen. Für kreative Vorschläge sind wir hier alle offen. Bitte nicht falsch verstehen, natürlich nur soweit wie es die Anwendung der Grundsätze einer Haushaltssicherung zulässt. Wie auch Sie, Herr Bürgermeister, schon mehrfach betont haben, ist Höchberg keine reiche Gemeinde, bei der Gewerbesteuer liegen wir deutlich unter dem Durchschnitt: 1,2 Mio. Euro – eigentlich eine Katastrophe. Die Einkommensteuer ist zwar die steuerliche Haupteinnahmequelle mit erwarteten gut 5,7 Mio. Euro, dies ist zwar gut, aber auch kein Spitzenwert. Allein aus diesen beiden Zahlen ergibt sich ein kurzfristiger Handlungsbedarf. Zwingend notwendig erscheint mir dir Erschließung eines neuen Gewerbegebietes und eine weitere Stärkung der allgemeinen Attraktivität des Marktes Höchberg. Hierzu gehört neben den allgemeinen Infrastrukturmaßnahmen auch die Überarbeitung, Ausarbeitung und Sicherstellung gewerblicher Infrastruktur und vor allem das Aufbrechen alter Strukturen. Ich denke da z. B. an eine Überarbeitung der Bebauungspläne – dies könnte eine angemessene Ansiedlung von Kleingewerbe auch außerhalb der Hauptstraße ermöglichen. Auf diese Weise könnten generationenübergreifende Wohnprojekte auch innerhalb bereits bestehender Strukturen gefördert werden. Ich denke, in Zukunft müssen wir gemeinsam mit den Menschen vor Ort bereit sein, neue, kreative und individuelle Wege zu suchen und auch umzusetzen. Dies könnte auch dazu beitragen, dass Bewegung in die mehr als problematische Situation der Nahversorgung am Hexenbruch kommt und wir zumindest indirekten Druck auf die DERAGEigentümer ausüben. Ich empfehle bei diesen Maßnahmen fachliche Kompetenz von außen einzuholen. Mit Unterstützung eines kompetenten Wirtschaftsplanungsbüros, sollte ein mittelfristiges Entwicklungskonzept erarbeitet werden, das eine deutliche Steigerung der Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuer zu Ziel hat. Ein Wirtschaftsrat, der neben Vertretern der Fraktionen auch fachkompetente Personen aus Gewerbe und Selbständigen umfasst, könnte bei dieser schwierigen Aufgabe unterstützen. Schmerzlich waren im vergangenen Jahr zwei Entscheidungen für mich, die ich letztendlich dennoch mitgetragen habe, das „Einheimischenmodell“ und der Neubau einer Kinderkrippe. Das sogenannte Einheimischenmodells halte ich nach wie vor, schon aus rechtlichen Gründen, für bedenklich. Sehr wachsam werde ich sein, ob das Projekt, wie geplant auch wirklich kostenneutral für die Gemeinde umgesetzt werden kann. Ob es überhaupt Bewerber geben wird, die die umfänglichen Herausforderung des aufgestellten Kriterienkataloges auch annehmen, wird sich zeigen. Hilfreicher wäre sicher ein, rechtlich auch unbedenklicheres, Familien/Generationen- oder „Engagierten“-Modell, das nicht nur Abwanderung verhindert, sondern darüber hinaus auch Zuzug ermöglicht. Als richtungsweisend für zukünftige Projekte, darf dieses Modell aus meiner Sicht jedenfalls nicht herangenommen werden. Keiner will notwendige Krippenplätze verhindern. Alle glaubten mit dem Neubau des Kindergartens am Hexenbruch wäre der mittelfristige Bedarf auch an Kinderkrippenplätzen gedeckt. Offensichtlich falsch gedacht. Es ist anscheinend nicht möglich belastbare Vorhersagen über den erwartungsgemäß benötigten Platzbedarf zu erhalten.Traurig, aber wahr ist, dass auf Grund unserer ausufernden Vorschriften- und Gesetzeslage, es nicht möglich ist, andere kreative Lösungen zu finden (Leider ist eine „Villa Kunterbunt“ nicht machbar). So schön Zuschüsse für Neubauten sind, sie werden aus Steuergeldern finanziert und ziehen Folgekosten mit sich, auch wenn eine langfristige Integration in ein eine Seniorenanlage möglich ist (Da sind sie wieder unsere Fallstricke: Bedarfsüberschätzung ?-Unterschätzung der Folgekosten ? und Schönrechnen des Nutzens!). Sollten wir in Zukunft vor solchen Entscheidungen nicht auch einmal über eine angemessene Bürgerbeteiligung im Vorfeld nachdenken? Es traut sich doch keiner in dem sensiblen, leider aber unausgewogenem, Spannungsfeld von Anspruchsdenken und Eigenverantwortung der Eltern, gegen eine Kinderkrippe zu stimmen?

Bedanken möchte ich mich am Ende noch bei einem wichtigen Partner, der an dieser Stelle kein Rederecht hat, aber ein unverzichtbarer Teil unserer Demokratischen Kultur ist. Ich rede von der Presse, die es durch ihre Berichterstattung möglich macht, dass der Bürger sich ein fundiertes und ausgewogenes Urteil bilden kann. Danke hierfür. Das eine oder andere Mal wäre es allerdings schon hilfreich, wenn man als Leser auch unterscheiden könnte ob es sich um einen Bericht oder um einen Kommentar handelt. Für die zukünftigen Haushalte wünsche ich mir Augenmaß, die Fähigkeit über den eigenen Tellerrand hinauszublicken, den Mut, einmal getroffene Entscheidungen, die als falsch erkannt wurden, zu revidieren und vor allem ein offenes Ohr für unsere Mitbürger.

Danke für ihre Aufmerksamkeit.

Mit freundlichen Grüßen Bernd van Elten

Liberaler Stammtisch der FDP-Höchberg

Unter dem Gedanken „Mitmachen und Mitgestalten“ laden wir alle Interessierten zum liberalen öffentlichen Stammtisch der FDP-Höchberg ein.

Das zwanglose Treffen findet am 11.06.2014 ab 20 Uhr im „ Goldener Adler“, Kister Str. 6 in Höchberg statt.
Themenschwerpunkte sind die allgemeine Besprechung zum neuen Gemeinderat und die mitwirkende politische Gestaltung der FDP-Höchberg im Gemeinderat.

Zudem werden grundsätzlich allgemeine politische und zentrale kommunale Punkte Besprochen, die bewegen und angesprochen werden möchten

Gäste sind herzlich willkommen!

FDP-Ortsverband in Höchberg neu aufgestellt

Der FDP-Ortsverband in Höchberg ist wieder engagiert tätig: Zum politischen Aschermittwoch versammelten sich die Höchberger Liberalen und wählten ihren neuen Ortsvorstand, um liberale Ideen auch in Höchberg wieder aktiv zu vertreten.

Der Wunsch der Mitglieder ist es, aus der Mitte heraus politisch mit zu gestalten. Dabei betrachten wir die Werte des Liberalismus als Grundlage: die individuelle Freiheit des einzelnen Bürgers, seines Eigentums und seiner Rechte. Auf diese gilt es schützend zu achten und sie zu stärken. Und das bereits vor Ort in den Kommunen selbst.

Die Zielsetzung ist es, vor Ort die Interessen der Bürger auf liberale und tolerante Art und Weise zu vertreten, die einhergeht mit Vertrauen und Ehrlichkeit.

Die  Aktivität des Ortsverbandes der FDP Höchberg wird in der grundsätzlichen Einstellung der Mitglieder dynamisch und miterlebend gestaltet. Wir erwähnten zur Kommunalwahl: „Ohne Sie, die Bürger und Bür-gerinnen, geht wenig – gegen Sie gar nichts“.  Dazu stehen wir! Wir möchten sie daher gerne jetzt schon einladen, am Wissens- und Interessenaustausch und der Entwicklung konkreter ausgearbeiteter Vor-schläge teilzunehmen. Für einen gemeinsamen Markt, mit nachhaltiger lebenswerter und wirtschaftlicher Ausgestaltung.  Wir werden in den kommenden Monaten unsere Tätigkeiten vor Ort genauer darstellen. Dabei bitten wir um etwas Geduld, bis alle grundlegenden Formalien erledigt sind. Unser Engagement für die liberal-politische Arbeit für den Markt Höchberg üben auch wir – wie Sie – neben Beruf und Familie aus.

Wir freuen uns über alle, die unseren Ortsverband aktiv mitgestalten möchten und begrüßen jeden konstruktiv offenen Beitrag – wir sind kein geschlossener Zirkel.

Besuchen Sie uns auf www.fdp-hoechberg.de oder auf facebook.com/fdphoechberg oder schreiben Sie uns: mail@fdp-hoechberg.de .

 FDP-OV

Sie freuen sich gemeinsam über den FD Ortsverband Höchberg.

(v.l.n.r.: FDP-Kreisvorsitzender Wolfgang Kuhl, der stellv. Ortsvorsitzende Thomas Schuster, Orsvorsitzender Daniel Schmidt, Gerhard Ullrich, Beisitzer Mark Schreiner )

 

 

 

 

 

Mehr Markt für den Markt

 

Der Ortsverband der FDP in Höchberg meldet sich zurück. Die FDP stellt sich der Wahl zum Gemeinderat.

Die FDP Höchberg tritt mit folgenden Bewerbern zur Gemeinderatswahl an:

1. Daniel Schmidt

2. Gerhard Ulrich

3. Thomas Schuster

4. Mark Schreiner

5. Bernd van Elten

6. Bastian Graf von und zu Egloffstein

FDPTEAMHOECHBERG

Das Team zur Kommunalwahl Höchberg
v.l.n.r.: Thomas Schuster, Bernd van Elten, Daniel Schmidt, Bastian Graf von
und zu Egloffstein, Gerhard Ulrich, Mark Schreiner

Unser Wahlprogramm für Höchberg 

 

Silhouette Hoechberg