Würzburg, 21. Oktober 2007

FDP fordert Lockerung des Rauchverbots

Die unterfränkische FDP begrüßt den Vorstoß der CSU Abgeordneten, das Rauchverbot in Bayern zu lockern. Der Schweinfurter CSU-Abgeordnete Stockinger hat einen Änderungsantrag vorgelegt, nach dem Wirte von so genannten Ein-Raum-Gaststätten selbst bestimmen können sollen, ob in ihren Lokalen geraucht werden darf. Nach dem bisherigen Entwurf soll das Rauchen nur in abgetrennten Nebenräumen möglich sein.

Der unterfränkische FDP-Vize Eren BASAR fordert nun die unterfränkischen CSU-Abgeordneten auf, diesen Vorstoß zu unterstützen. BASAR wörtlich: „Das Rauchverbot wird für viele kleinere Kneipen das Ende bedeuten. Gerade für Kneipen, die über keinen zweiten Raum verfügen, bedeuten das Rauchverbot faktisch das Aus.“ BASAR kritisiert, dass die bisherigen Ausnahmen des Gesetzes wenig Spielraum für Einzelfälle enthalten. Während das Oktoberfest vom Raucherschutz ausgenommen ist, fehlt eine ähnliche Regelung für Raucherkneipen wie Zigarrenclubs und Wasserpfeifenläden. An Stelle eines generellen Verbots, sei es besser, den Kneipen im Gesetz die  Möglichkeit einzuräumen, sich insgesamt zu einer Raucherkneipe zu erklären. Dies müsste dann auch nach Außen deutlich gemacht werden, so dass jeder Gast die Möglichkeit habe, sich für eine Raucher- oder Nichtraucherkneipe zu entscheiden.

FDP-Landespräsidiumsmitglied Karsten KLEIN fügt hinzu: „So oder so muss das Gesetz nachgebessert, sonst verlieren wir in Unterfranken, nicht nur ein Stück Freiheit, sondern auch ein Stück Kultur. Gerade die kleineren Kneipen, die für die gerade für die ländlicheren Gebiete Unterfrankens prägend sind, haben sonst keine Chance mehr.“

Dies zu verhindern sei vor allem die Aufgabe der unterfränkischen CSU-Abgeordneten.


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