Main-Echo
Main-Spessart, 7. März 2006

Klare Positionen vermisst

Unterfrankens FDP betont die liberalen Grundkonzepte

Marktheidenfeld. Gute Chancen für einen Wiedereinzug der FDP in den Bayerischen Landtag sieht der Bezirksvorsitzende der Partei, Joachim Spatz. Gleicher Meinung sind auch MSP-Kreisvorsitzender Dr. Volkmar Göbel (Karlstadt) und stellvertretender Bezirksvorsitzender Karsten Klein (Aschaffenburg). Die Bundestagswahl habe gezeigt, dass die FDP in Unterfranken fest verankert sei, so Klein beim politischen Aschermittwoch der unterfränkischen FDP in Marktheidenfeld. Er kritisierte vor allem die überhastete Einführung des achtstufigen Gymnasiums und die Änderung des Hochschulgesetztes. Dr. Göbel betonte, Liberalismus sei eine Geisteshaltung. Er sehe bei den anderen Parteien nur noch Grauwerte, aber keine klaren Positionen. Wie notwendig Positionsbestimmungen seien, zeigte der Bezirksvorsitzender Joachim Spatz am Beispiel des Karikaturenstreits. Er hätte zwar als Chefredakteur diese Karikaturen nicht veröffentlicht, aber andererseits sei die Meinungsfreiheit eine wesentliche Errungenschaft in Europa. Diese müsse man vertreten. Spatz: »Um den Preis des Stillhaltens führt sonst der Weg zurück in die selbst verschuldete Unmündigkeit.« 100 Tage große Koalition kommentierte Spatz so: »Statt eines kreativen Ideenwettbewerbs wird die Konsens-Soße über alles ausgegossen«; der wirtschaftliche Aufschwung sei mehr gefühlt als substanziell, die Rente ab 67 Jahren sei nichts als eine Rentenkürzung und die Mehrwertsteuererhöhung gefährde Konjunkturaufschwung und Binnennachfrage. Man solle nicht das Geld beim Bürger abholen, sondern die Strukturen ändern. Die FDP wolle dagegen eine Kampagne starten. Auch die Bayerische Staatsregierung bekam ihr Fett weg. Die Einführung des achtstufigen Gymnasiums kommentierte Spatz: »Es tut weh, wie aus einer guten Idee so ein Murks gemacht wird.« Der Staatshaushalt ohne Neuverschuldung gehe zu Lasten der untergeordneten Städte und Gemeinden, der Sportvereine und sozialen Institutionen. Dadurch könne man bürgerliches Engagement zu Grunde richten. »Polit-Taktik ging vor Sorgfalt«, kritisierte Joachim Spatz den Fleischskandal, aber auch den »München-Zentralismus«. Die FDP tue wieder Not im Bayerischen Landtag, um Ideen zu geben und sachliche Alternativvorschläge zu bringen, »um die Politik ein Stück weit freiheitlicher und wirtschaftlich erfolgreicher zu gestalten«. L.P.

Neueste Nachrichten

  • Julia Bretz
    5. Jul. 18
    NEWSLETTER - Neues aus der FDP Unterfranken
    Juli 2018
  • Würzburg, 4. Jul. 18
    Freie Demokraten für ein Frisches Bayern
    Bezirksparteitag der unterfränkischen Liberalen mit dem bayerischen Spitzenkandidaten Martin Hagen
    Am Samstag, den 30. Juni 2018 fand in Würzburg der Bezirksparteitag der unterfränkischen Freien Demokraten statt. Die Veranstaltung stand ganz im Zeichen der anstehenden Land- und Bezirkstagswahlen.
  • Florian Kuhl
    Ochsenfurt, 9. Jun. 18
    Liberale wollen ein frisches Bayern
    Landkreis-FDP lud zum Bürgerempfang nach Ochsenfurt ein.
    Ochsenfurt. Die FDP Würzburg-Land lud vergangenen Samstag zum Bürgerempfang in den Bürgerkeller in Ochsenfurt ein. Viele Gäste waren in den gut gefüllten Bürgerkeller gekommen, um die Kandidaten der FDP kennenzulernen. Landtagskandidat Wolfgang Kuhl konnte als Festredner den ehemaligen Landesvorsitzenden der FDP Bayern, Albert Duin aus München, begrüßen.
  • Florian Kuhl
    Zell am Main, 4. Jun. 18
    Bayern aus der Deckung holen
    Landkreis-FDP traf sich zur Mitgliederversammlung