Meldungen

10.08.2022

Kampf um Anerkennung als ukrainische Flüchtlinge: Sandt unterstützt afghanische Schwestern

Einfach nur ankommen, in Frieden leben und sich so schnell wie möglich in der neuen Heimat integrieren und arbeiten. Mehr wünschen sich zwei afghanische Schwestern momentan eigentlich nicht. Doch stattdessen sind sie seit knapp einem Jahr auf der Flucht und kämpfen nun in Freising um eine Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Julika Sandt setzt sich für die beiden ein. Unter anderem berichteten der „Münchner Merkur“ und die „Süddeutsche Zeitung“.

09.08.2022

Hessel-Gastbeitrag: Weniger Trägheit, mehr Wohlstand

In einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ zeigt Finanz-Staatssekretärin Katja Hessel auf, an welchen Stellschrauben jetzt gedreht muss, um das Land wieder zurück auf die Überholspur zu bringen.

05.08.2022

Landesgruppe schließt Bayerntour erfolgreich ab

Die bayerische FDP-Landesgruppe ist auch in diesem Jahr auf ihrer Sommertour mit vielen Bürgern und Unternehmen ins Gespräch gekommen. Im vergangenen Newsletter wurde bereits von den Besuchen in Schwaben und Niederbayern berichtet.

02.08.2022

Nils Gründer neu im Bundestag

Der Neumarkter Jungpolitiker Nils Gründer ist Anfang August in den Bundestag nachgerückt. Er folgt damit auf den ehemaligen Parlamentarischen Staatssekretär für Bildung und Forschung Thomas Sattelberger, der sein Mandat unlängst zurückgelegt hatte.

25.07.2022

Zwischenstand Sommertour der Landesgruppe

Die ersten Termine der Sommertour der bayerischen FDP-Bundestagsabgeordneten sind absolviert. Die Abgeordneten Kristine Lütke, Karsten Klein und Ulrich Lechte waren unter anderem in Schwaben und Niederbayern zugegen. Weitere Termine anderer Abgeordneter folgen in den kommenden Wochen.

21.07.2022

Stammstrecken-Chaos – FDP fordert lückenlose Aufklärung

Die Kosten für den Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke in München explodieren, die Fertigstellung verzögert sich erheblich. Das musste Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) Ende Juni öffentlich einräumen. Die FDP ortet ein Management-Versagen der Staatsregierung und fordert restlose Aufklärung, wie es zu diesem Debakel kommen konnte.

17.07.2022

Sandt: Keine Kompromisse beim Gewaltschutz von Frauen und Kindern

Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist kein Randthema. Jede dritte Frau in Deutschland ist im Lauf ihres Lebens davon betroffen. Um Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu bekämpfen, hat sich Deutschland zur Umsetzung der Istanbul-Konvention verpflichtet. Das internationale Abkommen ist seit Februar 2018 geltendes Recht. Wie mehrere Anfragen der FDP-Landtagsfraktion an die bayerische Staatsregierung zeigen, hinkt der Freistaat aber in zahlreichen Punkten den Vorgaben hinterher. Die Landtagsliberalen haben daher das umfassende Antragspaket „GEWALTSCHUTZ IN BAYERN – JETZT“ erarbeitet.

12.07.2022

Hagen fordert sichere und bezahlbare Energieversorgung

Längere AKW-Laufzeiten, mehr heimische Gasförderung und eine Pipeline über die Alpen – das schlägt FDP-Parteichef Martin Hagen im Interview des „Straubinger Tagblatt“ vor, um die Energieversorgung in Bayern sicherzustellen. Von der Staatsregierung fordert er mehr Engagement.

11.07.2022

Peter Münster gewinnt Bürgermeister-Wahl

Peter Münster bleibt Erster Bürgermeister der Gemeinde Eichenau. Am vergangenen Sonntag konnte der FDP-Kandidat die Stichwahl klar für sich entscheiden.

07.07.2022

Erneuerbare Energien: FDP rettet Wasserkraft

Die Ampel macht Ernst mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien. Am Donnerstag wurde hierzu ein umfassendes Reformpaket im Deutschen Bundestag verabschiedet. Dass Wasserkraft auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielt, ist der Beharrlichkeit der FDP zu verdanken.