Liebe Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,
nicht nur unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Land- und Bezirkstagswahlen befinden sich im Wahlkampf. Während in Würzburg die Liberale Hochschulgruppe für ein erneut gutes Abschneiden bei den Hochschlwahlen kämpft, bewirbt sich in Karlstein unser FDP Bürgermeister Peter Kreß für eine weitere Amtszeit. Infos hierzu und zur Arbeit unserer Mandatsträger im Bund und im Bezirkstag haben wir in dieser Newslettter-Ausgabe zusammengestellt. Darüber hinaus gratulieren wir Oliver Holzer zur Wahl zum Bezirksvorsitzenden des Liberalen Mittelstands Unterfranken.
Liberale Grüße
Karsten Klein und Julia Bretz
Inhalt
- Termine
- Wahlkampfupdate: Helmut Kaltenhauser, MdL
- Bericht aus dem Bundestag: Andrew Ullmann, MdB
- Bericht aus dem Bezirkstag: Adelheid Zimmermann
- Bürgermeisterwahlkampf in Karlstein
- Neues aus dem Liberalen Mittelstand
- Neues von den Jungen Liberalen
- Neues aus der Liberalen Hochschulgruppe
- Impressionen
- 13.06.2023, ab Nachmittag: Ex Wirtschaftsminister Franz Josepf Pschierer im Landkreis Miltenberg mit Direktkandidatin Nicole M. Pfeffer
- 13.06.2023, 19:30: Bezirksvorstandssitzung
- 16.06.2023, 19:00: 40-Jahr-Feier der JuLis Unterfranken in der alten Kirche Waldbüttelbrunn (Lindenstr. 3, Waldbüttelbrunn)
- 24.06.2023, ab 10:00 Uhr: Stand der FDP Würzburg-Stadt auf dem Christopher Street Day
- 29.06.2023, 19:30: Bezirksvorstandssitzung
- 03.07.2023, 18:30 Uhr: Stammtisch der FDP Würzburg-Stadt auf dem Hofgarten Weinfest
- 11.07.2023, 19:30 Uhr: Bezirksvorstandssitzung
- 21.7.23, 19:00 Uhr: „Wein & Liberalismus“ der Friedrich-Naumann-Stiftung im Schlösschen Michelbach (Schlossstr. 13, Alzenau-Michelbach)
- 22.07.2023, 18:00 Uhr: Sommerfest FDP Achaffenburg-Land mit Prof. Dr. Andrew Ullmann, MdB im Schlösschen Michelbach (Schlossstr. 13, Alzenau-Michelbach)
- 26.07.2023, 19:30 Uhr: Kreismitgliederversammlung der FDP Würzburg-Stadt im Felix-Fechenbach-Haus (Gutenbergstr. 11, Würzburg)
- 18.08.2023: Marie Agnes Strack-Zimmermann, MdB in Würzburg
- 25.-27-08.2023: Stand der FDP Aschaffenburg-Stadt auf dem Aschaffenburger Stadtfest
- 02.09.2023: Sommerfest der FDP Ostunterfranken mit Marie Agnes Strack-Zimmermann, MdB auf Schloss Irmelshausen (Schloß 1, Höchheim)
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Liebe Freundinnen und Freunde,
würdet Ihr und würden Sie mir einen Gefallen tun? Wenn ja, dann würde ich mich über Zuschriften freuen, in denen die Wahrnehmung der FDP-Gesundheitspolitik geschildert wird. Wir als Abgeordnete leben ja doch immer auch ein bisschen in einer Blase aus Politik und Medien und haben ein entsprechendes Bild davon, wie man auf uns schaut. Deshalb würde mich das ein oder andere offene Wort mal freuen. Egal ob harte Kritik oder wohlwollendes Lob.
Derzeit knüppelt man in der Gesundheitspolitik unserer Koalitionspartner vor allem auf uns ein, aber auch auf Karl Lauterbach. Verstehen kann ich das schon ein bisschen, zumal wir in der Gesundheitspolitik in einem ganz besonderen Bereich unterwegs sind, in dem auch für uns Liberale nicht nur die Gesetze des Marktes gelten, sondern auch die der Menschlichkeit. Auch wir wünschten uns sehr oft, dass einfach mehr Geld da wäre, das wir im Sinne von Gesundheit und Pflege ins System geben könnten. Aber die Realität ist eben anders und das müssen wir anerkennen. Für unsere Koalitionspartner heißt das leider dann und wann eben, dass sie durch uns auf den Boden der Realität geholt werden müssen. Damit macht man sich zunächst einmal keine Freunde. Aber es kommt oft genug so, dass sich die Dankbarkeit am Ende dann doch zeigt. Ich denke an die Agenda 2010 und das Handeln des damaligen Kanzlers. Hätte er nicht den Mut gehabt, die Realität anzuerkennen, dann würden wir heute noch viel schrecklichere Debatten führen müssen.
Die Pflege ist für viele Politiker ein Herzensthema. Auch für mich. Das liegt daran, dass ich selbst während des Studiums in der Pflege gearbeitet habe, dass mein Vater in seinen letzten Jahren und Tagen gepflegt werden musste und dass auch für mich die Zeit nicht mehr allzu fern ist, in der rein durch das steigende Alter die Wahrscheinlichkeit steigt, dass meine Frau oder ich auf die eine oder andere Weise pflegende Unterstützung brauchen. Ja, Pflege geht uns alle an. Gerade deshalb müssen wir darauf achten, dass wir sie weiterhin finanzieren und aufrechterhalten können. Denn Pflege ist per se kein Wertschöpfungsbereich. So traurig es ist, aber Pflege produziert gesamtgesellschaftlich vor allem Kosten und diese wiederum müssen finanziert werden. Wenn wir jetzt immer nur und immer weiter und immer stärker an der Einnahmeschraube drehen, dann entwickelt sich angesichts des demographischen Wandels die Pflege zu einem gesamtgesellschaftlichen und volkswirtschaftlichen Faktor, der das Potenzial hat, sich selbst den Boden unter den Füßen wegzubaggern.
Vor allem die geschätzten grünen Regierungspartner scheinen mir manchmal in einer Welt zu leben, in der Wohlstand etwas ist, das immer schon da war und immer bleiben wird – auch wenn man nichts dafür tut. Das gilt nicht nur bei den Heizungen, das gilt auch für den Gesundheitsbereich, in dem sie stets bemüht sind, der Mittelschicht das Wasser abzugraben sowie Neid- und Verteilungsdebatten zu schüren, anstatt Mittel und Wege zu suchen, tragfähige Kompromisse und zukunftsfeste Lösungen zu schmieden.
Auch wenn ich das Verhalten derzeit oft als dezidiert unpartnerschaftlich wahrnehme, bleibe ich konstruktiv und arbeite daran, unsere Gesundheitsversorgung vernünftig zu verbessern und zu verstetigen.
Schließen möchte ich aber mit der Erfolgsnachricht. Trotz aller überlappenden Krisen hat die Ampel die globale Gesundheit nicht aus dem Auge verloren. Aus Anlass des 75.-jährigen Bestehens der Weltgesundheitsorganisation haben wir einen Antrag in den Bundestag zur Stärkung und Reform der WHO eingebracht, der mit großer Mehrheit angenommen wurde. Das ist ein klares Bekenntnis zum Multilateralismus und zur internationalen Zusammenarbeit in globalen Gesundheitsfragen.
(Andrew Ullmann im Gespräch mit Landrätin Tamara Bischof und der Leitung der Klinik Kitzinger Land)
Im Bezirkstag schreitet viel schon auf das Ende der Mandatsperiode zu.
Wir haben Bau der Geriatrischen Reha in den Bezirkskliniken Lohr auf den Weg gebracht. In den Bezirkskliniken Werneck schreitet die Erweiterung der Forensik voran. Die Stromversorgung in den Klinken Werneck musste völlig neu ausgerichtet werden und ist auf den Weg gebracht.
Der Bezirk stattet, wo immer möglich, alle Dächer mit Fotovoltaik aus.
Am Hubland-Gelände in Würzburg hat der Bezirk Unterfranken ein neues Verwaltungsgebäude für seine Angestellten mit ca. 120 Arbeitsplätzen zur Errichtung vorgesehen. Das Gebäude wird dann auf 10 Jahre angemietet. Grundsteinlegung ist in einigen Tagen.
Ich selbst durfte mich in Schloß Werneck in der Orthopädie zusammen mit MdB Ullmann von der Qualität der Einrichtung überzeugen Außerdem sind natürlich alle Kliniken gespannt, was die Klinikreform ihnen bringt.
Beim Bezirksjugendring nahm ich am Empfang im Mai teil. Es wurde ein Spiel zur Bezirkstagswahl entwickelt mit dem Hintergrund von Wahl beinträchtigenden Fake News und der Frage, ob das auch bei uns möglich sei.
Anlässlich der Verleihung des Valentin Becker-Preises in Bad Brückenau durfte ich als weitere Bezirkstagsvizepräsidentin die Festrede für Herrn Dotzel übernehmen. Der Valentin-Becker-Preis ist ein nationaler Preis für die Komposition von Chormusik. Die Veranstaltung frappierte mit einigen sehr innovativen Kinderchormusiken und kraftvollen Erwachsenenchören. Leider musste die Uraufführung wegen Absage eines Chores entfallen. Der Abschluss der Veranstaltung auf der Freitreppe des König-Ludwig-Saales ist mit dem gemeinsamen Frankenlied immer stimmungsvoll. Das muss man als Stimmen Symphonic Mob einmal mitgemacht (mitgesungen) haben
Ihre
Adelheid Zimmermann
(Besuch der Orthopädie in Schloss Werneck / Verleihung des Valentin-Becker-Preises)
In Karlstein am Main finden am 2. Juli Bürgermeisterwahlen statt, bei der unser liberaler Parteifreund und amtierender Bürgermeister Peter Kreß eine zweite Amtszeit anstrebt.
Gemeinsam mit der SPD und den FW Karlstein hatte der FDP Ortsverband Karlstein am 10. März zu einer Aufstellungsversammlung eingeladen, bei der Peter Kreß einstimmig nominiert wurde. Inzwischen haben die Karlsteiner Grünen auch eine Bürgermeisterkandidatin aufgestellt, die von der örtlichen CSU unterstützt wird.
Am 13. April luden die FDP zu einem Stammtisch mit dem Bürgermeister ein, der gut besucht und durchaus gesellig war. Gemeinsam mit FW und SPD lud die FDP in der Folge zum nächsten Event ein: Am 26. Mai fanden sich zahlreiche Karlsteinerinnen und Karlsteiner zu After-Work-Cocktails mit Bürgermeister Peter Kreß am Rathaus ein. Unter den Besuchern waren auch Amtskollegin Brigitte Heim (Freie Wähler) aus Westerngrund sowie Bürgermeister Stephan Noll (CSU) aus Alzenau; ein schönes Zeichen der guten interkommunalen Zusammenarbeit.
Nach der Eröffnung der Umgehungsstraße in Karlstein stehen viele kleine und größere Infrastrukturprojekte auf der kommunalpolitischen Agenda, etwa die Zukunft des Karlsteiner Wasserwerks, die Stromversorgung des Campingplatzes am Weißsee oder eine mögliche Fußgängerbrücke anstelle der Mainfähre nach Seligenstadt.
Wir wünschen Peter Kreß und den Parteifreundinnen und Parteifreunden viel Erfolg für den Wahltag.
(Impressionen aus dem Wahlkampf)
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Die Liberale Hochschulgruppe Würzburg steckt mitten Wahlkampf für die anstehenden Hochschulwahlen vom 26. - 30. Juni 2023. Auf der Mitgliederversammlung am 24. Mai wurde das Wahlprogramm beschlossen.
Zudem hatte die LHG gemeinsam mit der Thomas-Dehler-Stiftung Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger zu Besuch. Im Hörsaal sprach sie leidenschaftlich über die Grundsätze liberaler Bildungspolitik und ihre aktuellen hochschulpolitischen Projekte.
(Mitglieder der LHG und der Jungen Liberalen mit Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger)
Kreismitgliederversammlung der FDP Rhön-Grabfeld
Besuch der Klinik Kitzinger Land der FDP Kitzingen und Prof. Dr. Andrew Ullmann
Stammtisch der FDP Haßberge mit Karsten Klein, MdB
Stammtisch der JuLis under FDP Aschaffenburg-Stadt mit der Präsidentin der TH Aschaffenburg Prof. Dr. Eva-Maria Beck-Meuth
Stammtisch der FDP Würzburg-Stadt zur Kommunalpolitik
Stammtisch des Ortsverbands Alzenau zum Thema Wasserstoff
Ehrung von Alfred Neugebauer aus dem Kreisverband Haßberge für 40 Jahre Mitgliedschaft in der FDP